Tagesordnung

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Sitzung:	Gemeinderat, 5. Sitzung
Termin:	Di, 19.03.2024 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus Sitzungssaal Lindenstraße 7 75328 Schömberg
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
II.	Öffentlicher Teil
1.	Einbringung Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Kämmereihaushalts 2024 - 2025 (Doppelhaushalt) sowie die Entwürfe der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Touristik und Kur Schömberg 2024 - 2025 und Gemeindewerke Schömberg 2024 - 2025	2024/38
2.	Teilregionalplan Windenergie für die Region Nordschwarzwald Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 12 Abs. 2 und Abs. 5 Landesplanungsgesetz Baden Württemberg (LplG) Stellungnahme der Gemeinde Schömberg	2024/31
3.	Bebauungsplan sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften "Gewerbegebiet Schwarzenberg – II. und III. Bauabschnitt " in Schwarzenberg Beschluss über das weitere Vorgehen	2024/32
4.	11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schömberg Beschluss über die Änderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Billigungs- und Beteiligungs-/Offenlagebeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange	2024/28
5.	Bebauungsplan sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften "Schömberger Straße - Höfener Straße" in Langenbrand erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Billigungs- und Beteiligungs-/Offenlagebeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/30
6.	Spielplatzprojekt „Schömberg mit allen Sinnen“ - Vorstellung einer gemeinnützigen Projektidee durch die Initiatoren Frau U. Bertsch sowie Frau Y. Alvarez	2024/25
7.	Kommunale Jugendarbeit in Schömberg - Zuschuss zur Durchführung des Mitmachzirkusses 2024 (JuKi e.V.)	2024/37
8.	Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Verhandlung des Gemeinderates vom 20.02.2024
9.	Bekanntgaben, Verschiedenes