Tagesordnung

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Sitzung:	Gemeinderat, 7. Sitzung
Termin:	Di, 14.05.2024 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus Sitzungssaal Lindenstraße 7 75328 Schömberg
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	7. Änderung des Flächennutzungsplans Schömberg - Beschluss Änderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	2024/74
2.	Bebauungsplan sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften "Gewerbegebiet Schwarzenberg II. und III. BA" in Schömberg-Schwarzenberg - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	2024/73
3.	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024-2025 (Doppelhaushalt) mit Finanzplanung 2026-2028 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Touristik und Kur Schömberg sowie der Gemeindewerke Schömberg hier: Beratung und Beschlussfassung	2024/69
4.	Kündigung des Vertrages mit der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH	2024/64
5.	Gründung einer kommunalen Gesellschaft zur Energieversorgung	2024/67
6.	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) zum 01.01.2025 - 18% Steuersatz	2024/72
7.	2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) zum 01.07.2024	2024/71
8.	Bauvorhaben Birkenweg 4, Flst.-Nr.: 273/4 in Schömberg (Bauvoranfrage) - Neubau eines 6-Familienwohnhaus mit Tiefgarage und Carport	2024/66
9.	Bauvorhaben Zollernstraße, Flst.-Nr.: 171/2 + 171/3 in Schömberg-Oberlengenhardt - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Keller und Garage/Carport	2024/58
10.	Bauvorhaben Hauptstraße, Flst.-Nr.: 47/0 in Schömberg-Oberlengenhardt - Neubau einer Carportanlage mit Fahrradschuppen	2024/59
11.	Bauvorhaben Hauptstraße 104, Flst.-Nr.: 184/2 in Schömberg-Oberlengenhardt - Umnutzung Gewerbe zu Wohnen, Umbau, Anbau Außentreppe, Umnutzung Büro zu Wohnung Nr. 4, Erweiterung Wohnung Nr. 1 ins Erdgeschoss	2024/60
12.	Bauvorhaben Hauptstraße 86, Flst. 63/9 in Schömberg-Oberlengenhardt - Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage	2024/63
13.	Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Verhandlung des Gemeinderates vom 23.04.2024
14.	Bekanntgaben, Verschiedenes